Nachrichten zum Thema Politik

Politik Anti-AKW-Protest: "Heißer Herbst" für Schwarz-Gelb

Vor der angekündigten Präsentation des schwarz-gelben Energiekonzepts formiert sich wieder der öffentliche Widerstand gegen Atomkraft. Ein breites gesellschaftliches Bündnis kündigt der Bundesregierung einen "heißen Herbst" an – und umzingelt im September das Regierungsviertel.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Freudenstadt am 12.08.2010

 

Politik "Gute Arbeit": SPD Baden-Württemberg gibt Impulse zur Bundestagswahl 2009

Der Landesvorstand der SPD-Baden-Württemberg hat am 13. Dezember 2008 in einem umfangreichen Leitantrag (siehe Text im weiteren Verlauf) für den Landesparteitag am 14. Februar 2009 in Singen zahlreiche Impulse für mehr „Gute Arbeit“ in Deutschland gegeben.

Im Antrag enthalten ist unter anderem eine gemeinsame Initiative der SPD-Landesvorsitzenden Ute Vogt und des Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer deutlich zu entlasten. Dazu gehört die Absenkung des Arbeitnehmerbeitrags zur Krankenversicherung und die Abschaffung des Arbeitnehmerbeitrags zur Arbeitslosenversicherung.

Die Vorschläge sollen in das Regierungsprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2009 einfließen.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 13.12.2008

 

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